Refugees Welcome! Gegen das rassistische Migrationsregime

Demo – 12.12.15 – 14 Uhr – Helvetiaplatz Zureich

Erneut gehen wir auf die Strasse, um Widerstand zu leisten gegen das mörderische Migrationsregime Europas und den aggressiven Rassismus, der weit herum an Boden gewinnt.

Die Zeiten, in denen die Repräsentant_innen der europäischen Regierungen humanitäre Floskeln zu den aus Krisengebieten Flüchtenden formuliert haben, sind fürs Erste vorbei: Nun ist die Rede von einer „Flüchtlingswelle“ und Ähnlichem, mit dramatischen Worten werden Notstandsmassnahmen legitimiert. Die europäischen Staaten treiben die Militarisierung der Grenzen weiter voran, errichten Zäune und Mauern. Die Flüchtenden werden auf immer gefährlichere Routen gedrängt, Grenzschutz und Polizei gehen brutal gegen sie vor.

Zur gleichen Zeit sind Migrant_innen, die hier leben, einer repressiven Asylverwaltung ausgesetzt. In der Schweiz werden Asylsuchende zunehmend in Lager gesteckt. Diese Lager versucht der Staat gerne als humanitäre Einrichtungen zu verkaufen, tatsächlich funktionieren sie wie Gefängnisse. Die Menschen, die in diesen Lagern eingepfercht werden, leben isoliert und unter ständigen Schikanen. Gleichzeitig wird gegen diese Leute systematisch Stimmung gemacht: Rechte Verbände und Parteien stecken riesige Geldsummen in Hetzkampagnen gegen Flüchtlinge und migrantische Menschen im Allgemeinen. Damit schüren sie die Entsolidarisierung und einen immer aggressiveren Rassismus, der auch immer wieder zu Übergriffen gegen Migrant_innen führt.

Seit den Anschlägen von Paris verschärft sich die Hetze gegen die Flüchtenden. Dabei sollte doch gerade angesichts des Aufstiegs reaktionärer Kräfte in Krisenregionen deutlich werden, wie dramatisch die Lage dort ist. Die Entrüstung mitteleuropäischer Regierungsvertreter_innen über den IS ist ausserdem durch und durch verlogen: Um unliebsame Regierungen im Maghreb und im Nahen und Mittleren Osten zu Fall zu bringen, haben westliche Staaten seit Jahren den IS und andere islamistische Organisationen bewaffnet und finanziert. Deren Opfer haben sie dabei von Anfang an in Kauf genommen. Die französische Regierung nimmt die Anschläge nun zum Anlass für Luftangriffe in Syrien, welche die Situation dort nur weiter verschärfen und ausserdem die islamistischen Kampfbünde eher stärken als schwächen werden.

Wir solidarisieren uns mit den Menschen, die sich in Bewegung setzen, um den Krisenherden des Kapitalismus und den Gräueln der imperialistischen Kriege zu entkommen. Diese Leute sind nicht einfach arme Hilfsbedürftige, die unser Mitleid brauchen. Sie kämpfen gemeinsam mit solidarischen Menschen von überall her für eine bessere Lebensperspektive. Zeigen wir uns solidarisch mit ihren Kämpfen! Wehren wir uns gemeinsam gegen die Klassenherrschaft und die rassistische Migrationspolitik! Gegen die Isolationslager und die Illegalisierung von Migrant_innen! Hoch die antinationale Solidarität!

Kommt alle an die Demo am 12.12.15 um 14 Uhr auf dem Helvetiaplatz in Zürich.

Aktionsbündnis Stacheldraht zu Altmetall